Unabhängige Gemeinderäte auch in Bundesparteien

Die Augen fast wund gerieben und trotzdem noch lesend, eine bestimmte Gruppe könne auf kommunaler Ebene unabhängig entscheiden.

Diese Selbstverständlichkeit und Vorschrift des Kommunalgesetzes nur für eine Gruppe? Das wollte das Info-Team der CDU (folgend kurz ,,IT) um Heinz Wegener genau wissen. Da sich der CDU-Fraktionsvorsitzende in seinem wohlverdienten Kurzurlaub befindet, wendet sich IT an Gemeinderat und örtlichen Parteivorsitzenden Dieter F. Threumer und will es ganz genau wissen:

IT: ,,An welche Vorgaben eines Parteiprogramms ist die CDU-Gemeinderatsfraktion gebunden?“

Threumer: ,,An absolut keine!!! – Vor der Wahl machen sich die Kandidaten zu den Kommunalwahlen Gedanken, womit sie sich die kommenden fünf Jahre beschäftigen und wofür sie eintreten wollen. Bei genauerem Betrachten erfährt der Wähler differierende Schwerpunkte, die er in der Wahl dann auch berücksichtigen kann und wird.“

<img style=““padding: 5px  width: 221px  height: 295px float: left  src=““uploads/tx_mininews/rte/RTEmagicC_Dieter_F._Threumer.JPG.jpg““ title=““Gemeinderat und CDU-Vorsitzender Dieter F. Threumer““ alt=““““ />

IT: ,,Wie sieht das mit Fraktionszwang bei den Abstimmungen aus?“

Threumer: ,,Fraktionszwang ist bei der CDU und ich behaupte auch bei der anderen Volkspartei, ein Fremdwort! Dies kann und konnte bei vielen Abstimmungen von den Beobachtern bei den Gemeinderatssitzungen beobachtet werden. Einstimmigkeit ist eher bei der ,,unabhängigen“ Fraktion zu beobachten.

IT: ,,In welcher Abhängigkeit stehen die Gemeinderäte?“

Threumer: ,,Ausschließlich in der Abhängigkeit des eigenen Gewissens! Wir leben in einer Demokratie und können ganz gut damit leben, wenn einzelne Mandatsträger zu einer Sache eine abweichende Auffassung haben. Wir erwarten lediglich, dies bereits in der vorbereitenden Fraktionssitzung zu erfahren.“

IT stellt beruhigend fest, dass es unlauter ist, wenn eine Gruppierung für sich alleine Unabhängigkeit, Überparteilichkeit und Fraktionszwanglosigkeit beansprucht! Alles andere wäre auch ein grober Verstoß gegen die Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg. Um die Redlichkeit und Fairness im Gemeinderat nicht zu verletzen, sollte sich keine politische Kraft, egal welcher Colleur, den Luxus leisten anderen direkt oder indirekt die Entscheidungskraft zum Nutzen der Gemeinde abzusprechen. Weder IT, noch Partei oder Fraktion in Dettenheim ist je ein Versuch bekannt, wo übergeordnete Gliederungen versucht haben auf Gemeinderatsbeschlüsse Einfluss zu nehmen. Der Weg läuft eher umgekehrt. Wenn es im Interesse der Gemeinde liegt, versuchen die örtlichen Gemeinderäte ihren Abgeordneten Dinge plausibel zu machen und deren Einsatz in den entsprechenden Gremien zu forcieren. Und das ist gut so, vor allem, im Interesse für Dettenheim! Wer es genauer wissen will ist herzlich eingeladen den Gemeinderatssitzungen zu lauschen. Dies ist hilfreich für eigene Meinungsbildung und nützlich für aktuelle Informationen. Grundsätzlich gilt es festzuhalten: Der Gemeinderat ist immer dem Wohl der Gemeinde verplichtet. Lobbyarbeit ist hier völlig fehl am Platz!