Heute sind wir mit einer kleinen Delegation zu unseren Freunden der CDU Stutensee zum Neujahrsempfang gereist. Leider musste die Festrednerin Frau Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut – Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau – kurzfristig absagen. Im Moment tagen in Berlin die Arbeitsgruppen, um einen möglichen Koalitionsvertrag mit der SPD zu verhandeln. Die Arbeitsgruppe von Frau Hoffmeister-Kraut tagte leider heute.
Kurzfristig konnte die CDU Stutensee unseren stellvertretenden CDU Landesvorsitzenden, Europaabgeordneten und Kreisverbandsvorsitzenden Daniel Caspary für die Festrede gewinnen. Daniel gelang es wieder geschickt Bögen zwischen Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik zu schlagen. So ging er u.a. auf die aktuelle Diskussion in Stutensee um neuen Wohnraum ein. Er plädierte dafür sich demokratisch und nach Regeln sachlich auseinander zu setzen. Wenn aber OBs persönlich angegangen werden oder Plakate zerstört werden hat das nichts mehr mit Demokratie zu tun, so Daniel Caspary.
Daniel Caspary plädierte für die Wiederherstellung der staatlichen Handlungsfähigkeit. Wenn Entscheidungen getroffen sind – was abhängig von der Sachlage auch mal dauern kann – muss auch dafür gesorgt werden, dass dann auch etwas passiert. Nur so sei das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates bzw. der staatlichen Institutionen wiederherzustellen.
Auch mit Blick auf aktuell diskutierte Infrastrukturentscheidungen in Karlsruhe bediente sich Daniel Caspary einer passenden Metapher. Kirchturmpolitik sollte nicht heißen, nur Politik für die zu machen, die den Kirchturm von unten sehen können, sondern vielmehr sollte Kirchturmpolitik neu definiert werden. Nämlich auch Politik für die zu machen, die man sieht, wenn man oben vom Kirchturm nach unten schaut. Bei gutem Wetter kann man dann meist weiter schauen, als wenn man unten stünde.
Neben Daniel Caspary waren auch die Landtagsabgeordneten Joachim Kößler und Ulli Hockenberger angereist. Auch Axel E. Fischer (MdB) war angereist. Es war eine gelungene und kurzweilige Veranstaltung die viel Raum lies, um mit Freunden anderer Gemeindeverbände im Gespräch zu bleiben.