Am 10. Mai 2017 traf sich der CDU Gemeindeverband zu seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung. Nach der Eröffnung durch unseren Vorsitzenden, der Verabschiedung der Tagesordnung und dem Gedenken an unser verstorbenes Mitglied Siegfried Bolz leitete unser Vorsitzender Roland Stindl zum nächsten TOP – den Berichten – über.
Roland berichtete über die Aktivitäten aus dem Gemeindeverband. Im letzten Jahr waren wir auch mit und bei anderen Ortsverbänden unterwegs – u.a. Kreisparteitag, politischer Aschermittwoch, diverse kleinere Feste. Unser Verband ist lebendig und gut vernetzt. Im Bundestagswahljahr ist das wichtig. Uns freut sehr, dass sich vermehrt auch junge Menschen in Dettenheim für die Politik und die Mitarbeit in der CDU interessieren.
Gemeinsam mit unserer Gemeinderatsfraktion und mit anderen Ortsverbänden aus Philippsburg, Linkenheim-Hochstetten und Eggenstein-Leopoldshafen haben wir erfolgreich gemeinsame Veranstaltungen zu lokalpolitischen Themen organisiert. Wir griffen lokalpolitische Themen wie dem geplanten Bau eines Hochwasserrückhalteraumes, dem Dialog mit den Bauern und Landwirten und auch Fragen zu Flüchtlingen auf. Dabei begrüßten wir auch unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten und konnten ihnen Ideen und Gedanken aus der breiten Bevölkerung mit auf ihren politischen Weg geben.
Schriftführer Frank Skibinski berichtete über die Neuaufstellung unserer öffentlichen Medienpräsenz inklusive Website und den sozialen Medien. Es sei herausfordernd die richtigen Informationskanäle für unsere Mitglieder, Interessierte und Freunde bedarfsgerecht zu versorgen. Die Anwesenden freuten sich über den frischen Schwung in diesem Bereich und brachten das mehrfach zum Ausdruck.
Schatzmeister Manfred Seitz berichtete über eine verbesserte Kassenlage. Die Kassenprüfer Marion Schönbrunn und Günter Kemm lobten die vorbildliche Kassenführung durch Manfred Seitz. Wir bedanken uns bei Manfred, Marion und Günter für ihre gründliche und gewissenhafte Arbeit. Es tut uns gut unsere Kasse in so kompetenten Händen zu wissen. Der Schatzmeister und die Verwaltung wurden einstimmig entlastet.
Unsere Fraktionsvorsitzenden Manfred Oberacker (Gemeinderat) und Nico Reinacher (Ortschaftsrat) berichteten aus ihrer politisch anspruchsvollen Arbeit in den jeweiligen Gremien. Manfred ging dabei auf Investitionen im Bereich der Spielplätze, Kindergärten und Sportstätten ein. Er erwähnte, dass es der CDU Fraktion im GR leider nicht gelungen ist, eine Mehrheit für günstige Mietwohnungen auf dem noch zu errichtenden Gebäude Wiesenstraße 80 zu organisieren. Leider muss man akzeptieren, dass dort jetzt Eigentumswohnungen errichtet werden.
Lothar Hillenbrand (Kreisrat) ebenso wie Daniel Caspary (MdEP) waren terminlich verhindert. Sie übermittelten uns die besten Grüße. Lothar Hillenbrands Bericht wurde durch unseren Vorsitzenden verlesen. Er erwähnte die 250 Tsd. Euro Zuschuss für die Breitbandanbindung der örtlichen Gewerbegebiete durch das Land Baden-Württemberg. Die Mittel des Programms zur Unterhaltung der Kreisstraßen sollen 2017 um 1 Mio. Eur. erhöht werden. Dabei ist 2017 ist die Deckenerneuerung der K3532 (OD Liedolsheim) und des restlichen Teilstücks der K3533 Rußheim-Graben vorgesehen.
Der durch das Land und kommunale Landesverbände geschlossene „Pakt für Integration“ war ein wichtiges Thema in seinem Bericht. Hintergrund ist die offene Frage, über die Zuständigkeit für die soziale Beratung und Betreuung der Asylsuchenden in der Anschlussunterbringung. Den Kommunen stehen dafür 2017 und 2018 je 58 Mio. € für ein Integrationsmanagement zur Verfügung. Für den Landkreis Karlsruhe sind das 41 Sozialarbeiterstellen, aufgeteilt auf die Kommunen nach der Asylbewerberzahl. Der Landkreis will anbieten, diese Aufgabe für die Kommunen zu übernehmen, sofern sie diese Aufgabe nicht selbst wahrnehmen wollen. Durch das „Einzelfallbezogene Integrationsmanagement“ sollen die Neubürger in ihrer Selbständigkeit und Selbstverantwortung gestärkt werden. Integrationsmanager sollen die Integration von geflüchteten Menschen im Einzelfall steuern und fördern.
Heinz Reinacher wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft mit der silbernen Ehrennadel der CDU geehrt. Er nahm die Ehrung erfreut entgegen. Er berichtete uns über die Anfänge der CDU Dettenheim, die Gemeindezusammenführung und die erste gemeinsame Bürgermeisterwahl. Lieber Heinz wir freuen uns so langjährige treue und aktive Mitglieder wie dich in unseren Reihen zu haben.
Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung nahmen wir noch die Gastfreundschaft des Spalatoteams in Anspruch und ließen den Abend bei interessanten kurzweiligen Gesprächen ausklingen.