Vergangene Woche traf sich die Fraktion vor der Sitzung des Technischen Ausschusses (TA) zu einer Besprechung der in der Tagesordnung vorgegebenen Themen. Die beantragten Änderungen in einzelnen Baugesuchen fanden nach konstruktiver Diskussion auch seitens der CDU Fraktion Zuspruch.
Im nichtöffentlichen Teil der TA-Sitzung sprach die Verwaltung geplante Maßnahmen in unserer Gemeinde an, die zum Teil auch in unserer Fraktion schon länger auf der Agenda stehen. Wir gehen davon aus, dass diese Themen zeitnah in einer öffentlichen Sitzung erörtert werden können.
Das Thema „Hochwasserschutz – Elisabethenwört“ wurde erneut bei uns angesprochen. Hierbei findet das Ergebnis der Besprechung zwischen dem BUND und verschiedenen Naturschutzverbänden und -vereinen, bzw. der damit verbundene Pressebericht bei uns keinerlei Verständnis. Wir erinnern daran, dass sich diese wichtige Maßnahme auf den Gemarkungen Dettenheim und Philippsburg auf die Vorgaben des Integrierten Rheinprogramms (der Vertrag zwischen Frankreich und der BRD, mit dem Ziel „Hochwasserschutz am Rhein“) begründet. Das Ergebnis der Besprechung der genannten Naturschutzverbände zeigt uns, dass in diesen Reihen mit der beschlossenen Dammrückverlegung eine „Auenrevitalisierung“ im Vordergrund steht. Der Fakt, dass die Lösung eines gesteuerten Polders für die am Rhein gelegenen Kommunen einen besseren Hochwasserschutz bietet, bleibt bei diesen Interessenvertretungen völlig unberücksichtigt.
Die Dettenheimer CDU Fraktion begrüßt die erneut einmütige Resolution der Stadt Philippsburg. Zusammen mit anderen Kommunen muss auch Dettenheim diese Allianz verstärken. Der Antrag der Stadt Philippsburg, beim Regierungspräsidium eine Live-Simulation zur Visualisierung der Wasserstände auf „Elisabethenwört“ zu beantragen, muss auch durch die Gemeinde Dettenheim mit forciert werden. Der Druck aller beteiligten Kommunen und Initiativen muss weiter anhalten, um die Entscheidungsträger zu einer veränderten Ansicht zu bewegen.
Unsere Fraktion wird dieses wichtige Thema bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates erneut ansprechen.
Ihre CDU Fraktion (Manfred Oberacker)
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