(Manfred Oberacker) Die CDU Fraktion traf sich diese Woche zur Besprechung der umfangreichen Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates vergangenen Donnerstag.
Ein wichtiges Thema hierbei war die Bauleitplanung der Gemeinde, speziell der Bebauungsplan „Friedrichstaße“ – Bächlestraße. Die Eigentümer der Grundstücke der geplanten Erschließungsstraße zwischen der oberen Bächlestraße und der Friedrichstaße sind mit diesen Planungen nicht einverstanden. Das erfuhr unsere Fraktion durch betroffene Anwohner vor Ort. Die bei der Verwaltung eingegangenen Stellungnahmen zur ersten Offenlage bestätigen das ebenfalls. Für unsere Fraktion sind diese begründeten Einwände ein wichtiger Faktor für die weiteren Planungen. Im Zusammenwirken mit dem Planungsbüro hat das Bauamt Dettenheim mehrere Lösungsvarianten untersucht. Aus Sicht der CDU Fraktion soll die Variante „Erhalten der grünen Lunge ohne Grundstückssicherung mit einer Erweiterung der Baufenster zu einer Zweiten-Reihe-Bebauung“ im weiteren Verfahren behandelt werden.
Weiteres Thema war die Feststellung der Jahresrechnungen der Gemeinde Dettenheim für das Haushaltsjahr 2017. Die detaillierten Aufstellungen des Rechnungsamtes untermauern das vorliegende, positive Rechnungsergebnis 2017. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt von geplanten 72 T€ erhöhte sich auf 1,52 Mio€. Die geplante Entnahme aus den Rücklagen (1,75 Mio€) reduzierte sich auf 600 T€. Die geplante Darlehensaufnahme von ~2,26 Mio€ wurde nicht benötigt.
Die CDU Fraktion beantragte vor der Sommerpause die Terminierung einer Einwohnerversammlung gem. §20a der Gemeindeordnung. Das Thema war Bestandteil der vergangenen Gemeinderatssitzung; bei Redaktionsschluss war das Ergebnis verständlicherweise noch nicht bekannt. Aufgrund des aktuellen, großen Themenbereichs (Sanierungsmaßnahmen, Erschließen von Wohn- und Gewerbegebieten, Kindergarten- und Schulwesen, Spielplatzkonzepte, Hochwasserschutz u.a.) wollen wir, dass diese Bürgerversammlung zeitnah, evtl. unmittelbar nach den Haushaltsberatungen für 2019, somit zu Beginn des nächsten Jahres stattfinden kann.
Ihre CDU Fraktion im Gemeinderat Dettenheim