(Manfred Oberacker) Der im Haushaltsplan festzuschreibende Finanzierungsplan 2019 (Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2019 – 2022) war Thema unserer letzten Fraktionssitzung.
Der L602-Neubau zwischen Rußheim und Huttenheim schreitet voran. Die CDU Fraktion erinnert sich an den Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates am 16.09.2008. Der Gemeinderat beschloss auf Antrag der Verwaltung, die Planungen für die Umfahrung Rußheim als Gemeindemaßnahme voranzutreiben und die Finanzierung nach dem Entflechtungsgesetz zu klären.
Aktuelle und wichtige Themen in Dettenheim in den letzten Jahren, haben die „Gedanken zur Umfahrung“ leider etwas in den Hintergrund gestellt. Dennoch haben wir das Thema in unseren jährlichen Maßnahmenkatalogen als Merkpunkt angeführt.
Der Neubau der L602 ist für uns der richtige Zeitpunkt das Thema zusammen mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen wieder aufzugreifen und mit einer entsprechenden Planungsrate im Haushalt 2019 zu fixieren. Hinweise zu einer geplanten Ortsrandentlastung von Rußheim sind im „Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der L602“ bei der Würdigung der städtebaulichen Belange, enthalten. Im Planfeststellungsbeschluss ist im Abschnitt „Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs“ beschrieben, dass die von den Kommunen gewünschten Maßnahmen zum Erhalt der alten Trasse nicht zu erfüllen sind (Naturschutz/Entsiegelunspotential). Nach den geplanten Rückbaumaßnahmen „kann der KFZ-Verkehr problemlos gemeinsam mit dem Fahrradverkehr (Ziel- und Quellverkehr: Kieswerk, Baggersee und „Storchenhof“) geführt werden“.
Für Fragen und Anregungen steht ihnen ihre CDU Fraktion im Gemeinderat Dettenheim gerne zur Verfügung.